Rechtsprechung
| BGH, 19.12.1980 - I ZR 129/78 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,13190) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Vergütungspflicht für Geräte, die zur Vornahme von Vervielfältigungen zum persönlichen Gebrauch geeignet sind und benutzt werden - Geräte, die geeignet sind, urheberrechtliche Werke zu vervielfältigen - Objektiver Begriff der Eignung und maßgebliches Kriterium der ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 21.12.1962 - I ZB 27/62
"Nicht mit Gründen versehen"
Auszug aus BGH, 19.12.1980 - I ZR 129/78
Eine Entscheidung ist dann "nicht mit Gründen versehen", wenn aus ihr nicht zu erkennen ist, welche tatsächlichen Feststellungen und welche rechtlichen Erwägungen für die getroffene Entscheidung maßgebend waren (vgl. BGHZ 39, 333, 337 f) [BGH 21.12.1962 - I ZB 27/62] . - BGH, 24.06.1955 - I ZR 88/54
Fotomechanische Vervielfältigung
Auszug aus BGH, 19.12.1980 - I ZR 129/78
Einen persönlichen Gebrauch hat das Berufungsgericht zutreffend in der Nutzung innerhalb der Privatsphäre in eigener Person oder durch diejenigen gesehen, die durch ein persönliches Band verbunden sind, zur Befriedigtang rein persönlicher Bedürfnisse und Interessen, S.h. zu außerberuflichen und außererwerbswirtschaftlichen Zwecken (vgl. BGHZ 8, 88, 95 - Magnetophon; 18, 44, 54, 55 - Fotokopie). - BGH, 21.11.1952 - I ZR 56/52
Schallplatte und Magnettonband. Urheberrecht
Auszug aus BGH, 19.12.1980 - I ZR 129/78
Einen persönlichen Gebrauch hat das Berufungsgericht zutreffend in der Nutzung innerhalb der Privatsphäre in eigener Person oder durch diejenigen gesehen, die durch ein persönliches Band verbunden sind, zur Befriedigtang rein persönlicher Bedürfnisse und Interessen, S.h. zu außerberuflichen und außererwerbswirtschaftlichen Zwecken (vgl. BGHZ 8, 88, 95 - Magnetophon; 18, 44, 54, 55 - Fotokopie). - BGH, 18.02.1975 - X ZR 24/74
Äquivalenz
Auszug aus BGH, 19.12.1980 - I ZR 129/78
Es steht grundsätzlich im Ermessen des Tatrichters, ob er zu einer technischen Frage ein Gutachten einholt oder nicht (vgl. BGHZ 64, 86, 99 f) [BGH 18.02.1975 - X ZR 24/74] .